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DB Morning Daily: Haushaltsüberschuss aufgebraucht

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19. Februar 2016 08:32



Topnews aus Deutschland und den Regionen


Topnews aus Deutschland

 

Haushaltsüberschuss aufgebraucht

Was viele Kritiker bereits seit letztem Jahr vermutet hatten, bestätigt sich nun: Die Kosten durch die Zuwanderung nach Deutschland führen zu schmerzhaften Etat-Entscheidungen. Laut Bundesfinanzminister Schäuble lässt sich die 'schwarze Null' im Bundeshaushalt nur halten, wenn alle Finanzspielräume zur Bewältigung der Zuwanderung genutzt werden. Der 2015 mit 12,1 Mrd. Euro bezifferte Haushaltsüberschuss, der eigentlich für Schuldenabbau, Infrastruktur, Bildung und Bundeswehr verwendet werden sollte, ist bereits verplant. Diese Rücklage, so hat es der Bundestag beschlossen, steht nun allein für Leistungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen zur Verfügung, wie das Ministerium mitteilte. Der Bundeshaushalt werde nur knapp an neuen Schulden vorbeischrammen. In der Planung bis 2020 klaffen Milliardenlöcher.

 

Topnews aus den Regionen

 

Europa:

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre Wachstumsprognosen für die Weltwirtschaft erneut gesenkt. Danach soll die Weltwirtschaft in diesem Jahr nur um 3,0% und im kommenden Jahr um 3,3% wachsen. Das sind jeweils 0,3 Prozentpunkte weniger als bisher angenommen. Die Wachstumsprognose für die Eurozone wurde von 1,8% auf 1,4% (2016) und von 1,9% auf 1,7% (2017) zurückgenommen. Für Deutschland sehen die Volkswirte in diesem Jahr nun nur noch ein Wachstum von 1,3%, nach bislang 1,8%. Die Prognose für das nächste Jahr wurde von 1,9% auf 1,7% gesenkt.

 

USA:

Für das Wirtschaft der USA erwartet die OECD 2016 ein Wachstum von 2,0%. Bislang waren 2,5% angepeilt worden. 2017 sollen es statt der bislang vorausgesagten 2,4% nur noch 2,2% sein. Parallel wurde gestern gemeldet, dass die US-Industrie in der Region Philadelphia ihre Talfahrt etwas verlangsamt hat. Der Konjunkturindex der Federal Reserve Bank of Philadelphia stieg im Februar auf -2,8 Punkte, von -3,5 im Januar. Volkswirte hatten einen Indexstand von -4,0 erwartet. Liegt der Philly-Fed-Index über null, geht man von einer positiven Konjunkturentwicklung aus. Fällt der Index jedoch darunter, so wird mit einem wirtschaftlichen Abschwung im verarbeitenden Gewerbe gerechnet.

 

Asien:

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Malaysia ist 2015 um 5,0% zum Vorjahr gewachsen. Experten hatten nur 4,9% prognostiziert. Ein Jahr zuvor waren es 6,0% gewesen. Im vierten Quartal 2015 wuchs das BIP um 1,5%, nach 0,7% im Vorquartal. Im Jahresvergleich stieg die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal um 4,5%, nach 4,7% im Vorquartal.

 

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