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Die Mühlen der EZB ...

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5. November 2014 11:41

company aus dem BE


„... mahlen ­langsam, aber wie wir inzwischen wissen, sie ­mahlen.“


Während Europas Politik noch in oftmals sinnlos anmutenden Sitzungsorgien die Probleme hin und herschiebt, in der so oft in der Praxis erprobten Hoffnung, dass sich in der Zwischenzeit die Prämissen ändern und sich alles irgendwie vom Tisch weg löst, macht die EZB immer sichtbareren Druck. Fast schon lustig zu beobachten, dass innerhalb der EZB bereits ähnliche „Falken-„ und „Tauben-Muster“ entstanden sind wie in der FED. Dort ist man als Mitglied der Ausschüsse ja völlig erkennbar bezüglich seiner geldpolitischen Grundhaltung. In Europa kalmiert man das nach wie vor. Jeder Chef einer regionalen Notenbank hat irgendwelche Bonmots oder wichtige Feststellungen zu treffen, die allesamt nichts Handfestes ableiten lassen, sondern einzig in der Tatsache begründet zu sein scheinen, ein Forum für öffentliche europäische Präsenz zu bieten. Gefährliches Spiel mit dem Feuer der Selbstdarstellung, wenn die Inhalte durch solche Manöver verschliffen werden. Naja, doch die EZB hat vorgesorgt.

In möglicher Erkenntnis menschlicher Schwächen und der mehr als plausiblen babylonischen Grundmuster der EU wurde bereits 2003 ein interner Mechanismus beschlossen den derzeit die Wenigsten präsent vor sich haben: die EZB beschränkt ihre Stimmrechte intern. Der Anlassfall ist, sollte die EU einmal mehr als 18 Teilnehmerstaaten haben. Man ging davon aus, dass diese Zahl den Beginn einer nicht mehr zu garantierenden 100% Einstimmigkeit markiert und sorgte vor. Man teilte die Staaten in Große und Kleine. Und man beschränkte diese in der Anzahl ihrer Stimmrechte. Die fünf Großen dürfen gesamt nur mit vier Stimmen, die anderen Kleinen nur mit insgesamt elf Stimmen zur jeweiligen Abstimmung treten. Die Rochade der Stimmberechtigten innerhalb der Gruppen ist auf monatlicher Basis fixiert. Und ab 1.1.2015 sind wir Dank Litauens Beitritt 19 Staaten.

Der Clou an der Sache ist, dass es immer wieder bestimmte Notenbanker sind, die gegen irgendwelche Beschlüsse sind. Die Falken sind in Europa zwar in der Minderheit, aber das Prinzip der 100%-Demokratie macht jede Stimme zur Sollbruchstelle. Jens Weidmann von der Deutschen Bundesbank und in gewisser Weise auch unser Ewald Nowotny sind solche Falken. Im Mai stimmt Weidmann nun nicht mit und im Juli ist dann unser Gouverneur ohne Stimme. Vielleicht werden diese dann eben trotzdem ein Ventil suchen und sich verstärkt auf CNBC oder Bloomberg TV oder gar im ORF zu Wort melden. Wir werden sehen. Spannend ist dann aber, was mit QE in Europa passiert wenn die Gegner nicht mitstimmen. Insbesondere deswegen, weil man mittlerweile zumindest angesichts der QE-Aktivitäten der FED davon ausgehen darf, dass da nicht alles schlecht war und sich angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Daten der USA nicht allein die Bilanzen der Banken erholt haben dürften, sondern sich via Konsumausgaben, Arbeitslosigkeit und Investitionsneigung ein sichtbares Wachstum vor unseren Augen in der transatlantischen Ferne abspielt, das jedem Finanzminister die Planung der kommenden Steuerbillionen zur leichten Übung werden lässt.

Und wenn „unsere“ Falken nicht mitstimmen und dann doch ein paar Entscheidungen gegen deren Einstellung tendieren, können sie nachher immer noch sagen, dass sie es ja nicht gewesen sind und daher nicht schuld an wasauchimmer wären. Ein wahrhaft politisches Meisterwerk diese Stimmrechtsordnung.

Bevor wir uns nun die Auswirkungen von QE japanischer Verhältnisse auf Europas Börsen ausmalen, die +200% im S&P seit FED-QE auf Europa legen und schwupps die Skalierungen der Performanceerwartungen um einige 100% nach oben justieren, mögen wir uns der begleitenden Notwendigkeit generellem politischen Willens zur Lösung von Wirtschaftsproblemen bitte erneut bewusst werden. Ohne diesem Wollen wird selbst ein Monster QE nur kurz funktionieren. Bitte weitersagen …





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