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Rasinger zur Schuldenfalle

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19. Dezember 2012 19:55

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Schulden waren in den letzten Jahrzehnten ein wichtiger Motor der Wirtschaftsentwicklung. Der Staat, die Länder und die Gemeinden machten in guten wie in schlechten Zeiten Defizite, die ihren Niederschlag in einem ständig steigenden Schuldenstand fanden. Über die Rückzahlung machten sich die Politiker wenig Gedanken, denn dieses Problem wurde elegant auf Nachfolger verschoben. Bei einem soliden Wirtschaftswachstum und einer laufenden Geldentwertung stiegen die Steuereinnahmen laufend an und halfen die laufenden Zinszahlungen und Tilgungen zu bewältigen. So lange werterhöhende Investitionen vor allem in die Infrastruktur getätigt wurden, konnte auch geschickt damit argumentiert werden, dass die zukünftigen Nutznießer, also die nächste und übernächste Generation, einen Beitrag zur Schuldenrückzahlung leistet.
Die nächste Generation indes hat Schwierigkeiten, einen gut bezahlten Job zu finden, und muss trotzdem die Lasten aus der hohen Verschuldung schultern.
Es gibt grundsätzlich mehrere Möglichkeiten mit Schuldenproblemen umzugehen:

o Nichtbezahlung mit allen Konsequenzen – bis hin zur Pleite.
o Hohe Inflationsraten - führen real zu einer Schuldenreduktion (Neudeutsch: "Haircut").
o Abverkauf von Vermögenswerten (vulgo "Privatisierung") - stellt immer mehr ein politisches Problem dar.
o Erhöhung der bereits ohnehin hohen Steuerlast – gleichzeitig versuchen weitere Steuerschlupflöcher zu schliessen.
o Neue Geldgeber aufzutreiben – damit Zeit gewinnen und so die Problemlösung zu verschieben.
o Hoffen und beten, dass sich durch ein hohes Wirtschaftswachstum bei niedrigen Zinsen das Problem von selbst löst.

Jeder Private weiß, dass Schulden zu unangenehmen Abhängigkeiten führen und den persönlichen Handlungsspielraum stark einschränken können. Das Teuflische öffentlichen Schulden ist, dass Verursacher (Politiker) und Zahler (Bürger) nicht ident sind. So werden von Politikern oft sinnlose Projekte finanziert in der Hoffnung, aus Dankbarkeit wiedergewählt zu werden. Dazu kommt, dass im öffentlichen Rechnungswesen zukünftigen Verpflichtungen, wie etwa Pensionslasten, nicht sichtbar sind.
Sanierung tut weh, aber es führt kein Weg vorbei. Nach Jahren des Verteilens und des Ausgebens ungedeckter Schecks muss Schuldenabbau ernsthaft angegangen werden - aber nicht primär auf dem Rücken des "kleinen Mannes“ und des Mittelstands.
Eines ist klar: Wenn nichts geschieht steuern wir auf griechische Verhältnisse zu. Ein Alptraum für die gesamte Bevölkerung, insbesondere für alle Sparer und Anleger.

Dr. Wilhelm Rasinger





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