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Salzburg ist kein Einzelfall

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17. Dezember 2012 07:34

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Steuergeldverschwendung hat in Österreich ohnehin Tradition


Der Salzburger Finanzskandal schlägt hohe Wellen und die Aufarbeitung fordert Opfer. Wie beim Schach werden die Spielfiguren auf der politischen Bühne hin und her geschoben - und ab und zu muss im Dienste der Königin auch eine Figur geopfert werden.

Zunächst traf es Monika R., die zuständige Referatsleiterin der Finanzverwaltung. Sie hat die Derivatgeschäfte und Zins-Swaps aus erster Hand zu verantworten. Ihr hätte man am liebsten die gesamte Schuld an den Verlusten auferlegt.

Am Freitag musste Brenner gehen. Eine weitaus wichtigere Spielfigur als Monika R., galt der charismatische Landesrat doch als Shootingstar der Salzburger SPÖ. Auch der zuständige Abteilungsleiter der Finanzverwaltung, Eduard Paulus, wird vermutlich gehen müssen. Vorgesetzten ist es durchaus zuzumuten, über die Aktivitäten der Mitarbeiter vollends informiert zu sein.

Das gilt auch für die Landeshauptfrau. Ob sie sich halten wird, hängt von der Zufriedenheit der erzürnten Bürger mit den Opfergaben ab. Sollte Brenner nicht reichen, wird Paulus folgen. Danach könnte es eng werden.

Dabei ist Steuergeldverschwendung in Österreich eigentlich nichts Neues. Eurofighter, ÖBB-Spekulationsgeschäfte, Hypo Alpe Adria, Kommunalkredit und viele andere dubiose Geschäfte haben die österreichischen Steuerzahler schon Milliarden gekostet. Alleine im Fürstentum Niederösterreich soll eine Milliarde Euro verloren worden sein.

Übrigens hat sich in Salzburg niemand beschwert, solange die Zinsgeschäfte der Finanzabteilung gewinnbringend waren. Zwischen 2000 und 2007 sollen die Swaps bis zu 150 Millionen Euro eingebracht haben. Daran war freilich nichts auszusetzen.

Doch spekulative Geschäfte sind riskant. Wer sich auf sie einlässt, muss mit Verlusten rechnen. Das kann man mit überschüssigem Spielgeld machen, nicht aber mit Steuergeld. Mit diesem auf Casinobesuch zu gehen ist absolut untragbar.








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  • 2012-12-17 16:37:45
    Arthur Dent

    Erschütternd

    Ich bin ja nicht mehr leicht zu erschüttern, Weggefährten durchs irdische Universum, aber dass offenbar ein Kredit bei der BAFIN auch zum Spekulieren verwendet wurde, macht mich fassungslos.

    antworten

  • 2012-12-17 17:07:34
    Otto Normalinvestor

    Re(1): Erschütternd

    Die BAFIN vergibt auch schon Kredite? Super find ich das! :D

    antworten

  • 2012-12-17 17:32:30
    Arthur Dent

    Re(2): Erschütternd

    Ich muss mich entschuldigen für meinen Irrtum:
    Das kreditgebende Institut war die ÖBFA.
    Bei diesen Kürzeln braucht man schon einen Übersetzer wie "Otto Normalinvestor".

    antworten

  • 2012-12-17 17:41:36
    Otto Normalinvestor

    Re(3): Erschütternd

    Enttäuschend!

    Und ich sah schon den Heini Staudinger um eine Finanzierung bei der BaFin vorstellig werden,
    und gemeinsam lachen dann Heini und BaFin über die FMA :-)

    (und ich dachte immer, ÖBFA wären die Österr. Bundesforste)

    antworten

  • 2012-12-17 17:48:04
    Arthur Dent

    Re(3): Erschütternd

    Thema Übersetzer: Was ist z.B. ein "Spread Ladder Swap" oder ein "CMS Spread Ladder Swap"?

    Könnte es sein, dass die Beamten in Salzburg nicht über den "Babel-fish" im Ohr verfügen?

    antworten

  • 2012-12-17 19:14:40
    tukan

    Re(4): Erschütternd

    Die Gier ist ein Hund, und benebelt: man setzte auf hohe Zinsen in Märkten wie Türkei oder Island oder Südafrika...

    Aber warum werden dort diese Zinssätze offeriert?

    Weil diese Währungen am "fiscal cliff" sind, Absturz Leute.

    Und weil die Bankster hier Gewinne orten, wenn sich irgendwelche Doof-Länder-Institutionen sich hier einkaufen und sich ein Gröscherlgeld erwarten: Sie werden gebraten.

    Euer Tukan

    antworten

  • 2012-12-18 10:26:23
    pennystock

    steuergeldverschwendung hat ÜBERALL tradition!

    seit es regierungen gibt und unabhängig von der staatsform.

    in zusammenhang mit der salzburg-berichterstattung, es ging um franken-kredite, habe ich gelesen das die stadt wien ihren schuldenstand innerhalb der letzten 4 jahre auf 4,3mrd verdreifacht(!) hat.

    wenn das stimmt frage ich mich wie das zugeht?
    gehören uns jetzt plötzlich die u-bahnen? (meines wissens wurden die opfer von cross-border geschäften)
    oder kommt das vom eifrigen wohnbau?
    oder einfach daher das der bund outsourced?

    antworten

  • 2012-12-18 10:30:02
    stcorona

    Re(1): steuergeldverschwendung hat ÜBERALL tradition!

    uns gehört nichtmal der Kanal in den wir kotzen

    antworten

  • 2012-12-18 10:43:04
    tukan

    Re(2): steuergeldverschwendung hat ÜBERALL tradition!

    Das ist ja das schlimme: von uns Steuerzahlern wird abkassiert, wo es nur geht, siehe Mikl-Leitner - "Her mit dem Zaster, her mit der Marie".

    Die sogenannte "öffentliche Hand" drückt sich aber mit diesen "sell and lease back-Konstruktionen" vor der Steuer!

    Tukan

    antworten

  • 2012-12-18 12:53:06
    tukan

    Nicht verschwendet ...

    Was sind 50 Euronen im Vergleich zu 340 Millionen?
    Mit diesem Geld wird nicht gezockt, Leute.

    http://www.gruft.at/spenden/

    lG Tukan

    antworten

  • 2012-12-18 12:56:53
    big_mac

    Re(3): steuergeldverschwendung hat ÜBERALL tradition!

    äh vor welcher Steuer soll sich die öffentliche Hand denn drücken ?
    Bedingt vor der Mehrwertsteuer beim Leasing, aber selbst das dürfte bei sell & lease back nicht gehen.
    (die amerikanischen Leasinggeber haben dafür Vorteile in den USA - das ist ein Problem von denen drüben)

    antworten


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