Beruht der Spruch der Jury für Apple und gegen Samsung auf einem Missverständnis des Patentrechts?

In Interviews zeichnet der Sprecher der Jury im Jahrhundertprozess Apple gegen Samsung nach, wie die Jury zu ihrem Spruch kam. Basis dafür scheint ein grundlegendes Missverständnis des Patentrechts gewesen zu sein.

Das Juryspruch von vorigen Freitag, in dem Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen wurde, schlug ein wie eine Bombe. Die Fachwelt rätselte zunächst wieso die Jury so rasch zu so einer eindeutigen Entscheidung kommen konnte. Mehrere Interviews, die der 67-jährige Sprecher der Jury Vel Hogan unter anderem Reuters und der BBC gab, werfen ein Licht auf die Entscheidungsfindung. Im Rechtsblog Groklaw.net finden sich Transkripte der Interviews sowie eine Gegenüberstellung der Standpunkte Hogans zu den Instruktionen des Gerichts an die Jury und die rechtliche Lage.

Es sind vor allem zwei Punkte, die ein mehr als schiefes Licht auf die Entscheidung werfen und eine Aufhebung des Spruches - ein Urteil will die Richterin ja erst am 20. September verkünden - durch entweder die Richterin selbst oder eine der Berufungsinstanzen wahrscheinlich machen.

Der erste Punkt betrifft die Gültigkeit von Apples Patenten. Samsung hatte „prior art“, also vorherige Erfindung, geltend gemacht und sogar auf verschiedenen Geräten demonstriert. Vel Hogan äußerte sich dazu im Interview mit Reuters, das hier in YouTube nachzuhören ist, so: „Die Software auf Apples Seite konnte nicht in den Prozessor der prior art getan werden und vice versa. Das heißt sie sind nicht austauschbar. Das änderte alles für uns.“

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