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Mehr Licht im Brüsseler Beraterdschungel

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30. März 2007 15:28

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Rund 15.000 akkreditierte Lobbyisten allein in Brüssel versuchen tagtäglich die Interessen ihrer Auftraggeber in den verschiedenen EU-Institutionen zu vertreten. Mit ihrer Transparenzinitiative versucht die EU-Kommission ein öffentliches Register der Interessensvertreter samt ihrer Arbeitgeber zu erstellen.

Das alles ist richtig und gut. Doch die Kommission muss zunächst vor ihrer eigenen Haustüre kehren, denn auch die Kommissare lassen sich von zahlreichen externen "Experten" beraten - so genannten "Sonderberatern". Die Identität dieser Experten war jedoch bislang ein gut gehütetes Geheimnis - Transparenz sieht anders aus.

Es war also im Interesse der europäischen BürgerInnen, als ich eine Anfrage an die Kommission stellte, die sich mit externen Sonderberatern auseinandersetzte: Die Kommission, so meine Forderung, sollte eine Liste aller Sonderberater veröffentlichen. Dass die Kommission sich ein halbes Jahr Zeit ließ, um meine Anfrage zu beantworten, machte die Debatte um mögliche Interessenkonflikte dieser Berater umso heftiger. 55 Sonderberater haben die 27 EU-Kommissare insgesamt, das ging aus der Antwort auf meine Anfrage hervor.

Es spricht nichts dagegen, dass sich die Kommissare von externen Experten beraten lassen. Allerdings sollte auch dort die Transparenz im Vordergrund stehen

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